http://www.stefan-schostok.de Stefan Schostok - Aktuelle Meldungen de Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359994.php Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident David McAllister hat am (heutigen) Donnerstag am Rande der Plenarsitzung des Landtages SPD-Fraktionschef Stefan Schostok endlich verbindlich zugesagt, einen Fragenkatalog zur finanziellen Umsetzung des CDU/FDP-Konzepts zur Verankerung der Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung beantworten zu lassen. Thu, 10 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359994.php http://www.stefan-schostok.de/content/359949.php Da die Fraktionen von CDU und FDP das Ziel aufgegeben haben, eine interfraktionelle Einigung über die Verankerung der Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung zu erreichen, wird die SPD-Fraktion ihren Entwurf für eine Verfassungsänderung förmlich in den Landtag einbringen. Mon, 07 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359949.php http://www.stefan-schostok.de/content/359944.php Zur dritten Dialogveranstaltung zum Thema Schuldenbremse kommen am (heutigen) Freitag auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion erneut Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen im Landtag in Hannover zusammen. Fri, 04 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359944.php http://www.stefan-schostok.de/content/359929.php Anlässlich der von Ministerpräsident McAllister angekündigten Zustimmung im Bundesrat zur Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „Mit einem Ja zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung nächste Woche im Bundesrat würde Ministerpräsident McAllister Einnahmeverlusten des Landes und der Kommunen von einer runden Milliarde Euro zwischen 2013 und 2017 zustimmen. Thu, 03 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359929.php http://www.stefan-schostok.de/content/359923.php Zu den neuesten Erklärungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion über die Gespräche zur Verankerung der Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „Die Einschätzung des CDU-Fraktionschefs Björn Thümler, mit uns sei keine Einigung auf eine Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zu erreichen, ist nicht nur falsch, sondern auch unverschämt. Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359923.php http://www.stefan-schostok.de/content/359797.php Im Vorfeld der Fraktionsgespräche von CDU und FDP sowie SPD und Grünen am (morgigen) Montag zur Verankerung der sogenannten Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung erklärt der Vorsitzend Sun, 22 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359797.php http://www.stefan-schostok.de/content/359795.php Zur Kritik des DGB an der Politik der niedersächsischen Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok:   „Der DGB trifft mit seiner Kritik den Nagel auf den Kopf. Fri, 20 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359795.php http://www.stefan-schostok.de/content/359770.php Zur laufenden Debatte über eine Verankerung einer sogenannten Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „In seiner Pressemitteilung vom gestrigen Dienstag behauptet CDU-Fraktionschef Björn Thümler, zwischen Kommunen und den Regierungsfraktionen herrsche ,einhundert-prozentige Einigkeit über den Gesetzentwurf einer Schuldenbremse‘. Wed, 18 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359770.php http://www.stefan-schostok.de/content/359769.php Zur laufenden Debatte über eine Verankerung einer sogenannten Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok:„Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP setzen ihr Spielchen fort, eine Nettoneuverschuldung von Null im Jahr 2017 als erreichbar zu bezeichnen, ohne auch nur einen einzigen Hinweis darauf zu geben, wie das gelingen soll. Tue, 17 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359769.php http://www.stefan-schostok.de/content/359752.php Mit 96,3 % haben die Delegierten bei einem außerordentlichen Stadtverbandsparteitag der SPD Hannover Stefan Schostok als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister nominiert. In seiner Rede unterstrich Stefan Schostok seine Verbundenheit mit der Stadt mit dem Hinweis, dass er sich eindeutig für Hannover entschieden hat. Sat, 14 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.stefan-schostok.de/content/359752.php http://www.stefan-schostok.de/content/359182.php Anrede, in Niedersachsen betragen dieses Jahr die Schulden des Landes rund 59 Mrd. EUR. – 2003 waren es noch rund 44 Mrd. EUR. CDU und FDP haben also in neun Jahren 15 Mrd. EUR neue Schulden angehäuft. Wed, 21 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/359182.php http://www.stefan-schostok.de/content/359177.php Anrede, in Niedersachsen betragen dieses Jahr die Schulden des Landes rund 59 Mrd. EUR. – 2003 waren es noch rund 44 Mrd. EUR. CDU und FDP haben also in neun Jahren 15 Mrd. EUR neue Schulden angehäuft. Wed, 21 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/359177.php http://www.stefan-schostok.de/content/357920.php Zur Werbekampagne des Umweltministeriums für sogenannte Elementarversicherungen („Klimawandel sehen – elementar versichern“) bemerkt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: Fri, 09 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/357920.php http://www.stefan-schostok.de/content/357638.php Zur geplanten Pressekonferenz „Informationskampagne Elementarversicherung“ von Umweltminister Birkner, Freitag, 9. März, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: Wed, 07 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/357638.php http://www.stefan-schostok.de/content/356331.php Anrede, Meine sehr verehrten Damen und Herren von CDU und FDP, was Sie uns gestern bei der Dringlichen Anfrage geboten haben war die krachend schlechte Inszenierung einer ausgebrannten Politzirkus-Truppe. Thu, 23 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/356331.php http://www.stefan-schostok.de/content/356339.php Es gilt das gesprochene Wort Meine Damen und Herren, am 22. Januar 2012 haben wir in einer Pressemitteilung angekündigt, dass wir durch den Staatsgerichtshof prüfen lassen wollen, ob die niedersächsische Landesregierung im Zusammenhang mit Nachfragen zum „Nord-Süd-Dialog 2009“ das Parlament vorsätzlich falsch informiert hat. Tue, 21 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/356339.php http://www.stefan-schostok.de/content/356140.php Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff am (heutigen) Freitag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „Wir haben heute den Rücktritt des Herrn Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis genommen. Fri, 17 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/356140.php http://www.stefan-schostok.de/content/356139.php Zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover, die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff zu beantragen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion, Stefan Schostok: „Dieses ist die Stunde der Justiz, nicht der Politik. Thu, 16 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/356139.php http://www.stefan-schostok.de/content/356132.php Zur Frage der Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Causa Wulff erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss wird von uns nicht ausgeschlossen. Wed, 15 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/356132.php http://www.stefan-schostok.de/content/354975.php Zu den heutigen Presseberichten über einen Sylt-Urlaub des damaligen Ministerpräsidenten Wulff im Herbst 2007 (Bild-Zeitung) und über das Binnenklima in der Staatskanzlei (Financial Times Deutschlan Wed, 08 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.stefan-schostok.de/content/354975.php