Kolumne 04/2012: Der Weg zum Programm

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Aufwind für die Bundestagswahl 2013 kann, muss und wird für die SPD aus Niedersachsen kommen. Diese Botschaft haben in den vergangenen Wochen gleich zwei Klausurtagungen deutlich gemacht. Zuerst die des Bundesparteivorstandes in Potsdam, dann die der niedersächsischen SPD in Göttingen.

Klausurtagung? Das hört sich staubtrocken an, vielleicht sogar langweilig. Ist es aber nicht. Jedes Jahr nutzen wir gleich zum Auftakt die Chance, uns mal zurückzuziehen, hinter verschlossenen Türen Themen und Positionen intensiv zu diskutieren, den Blick neu zu schärfen.

Eines der Potsdamer Ergebnisse mag darum überraschend sein: Die SPD wird zum ersten Mal in ihrer 150-jährigen Geschichte ein Regierungsprogramm unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern entwickeln. Mitglieder der Ortsvereine werden ab Sommer in einen intensiven Dialog vor Ort treten. Wir wollen erfahren, was die Menschen von unserer Politik halten, wie man sie verbessern kann, wo Probleme liegen. Den Weg dahin haben wir Sozialdemokraten schon mit vielen Zukunftswerkstätten beschritten. Sehr gern erinnere ich mich an eines der ersten solcher Treffen in der AWD-Arena, wo wir im November 2009 mit Expertinnen und Experten über soziale Gerechtigkeit, Teilhabe an Bildung, Erhalt von Infrastruktur und die Krise öffentlicher Finanzen diskutiert haben. Diese Zukunftswerkstätten mit vielen engagierten, informierten, Impulse gebenden Teilnehmern ohne Parteibuch haben Maßstäbe gesetzt für die Öffnung unserer Partei, für eine moderne SPD.

Wir suchen den Schulterschluss mit Bürgerinnen und Bürgern. Darum ging es auch bei der Jahresauftaktklausur in Göttingen, dem Niedersachsen-Gipfel der SPD. Unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, hat als Ergebnis der Diskussion davon gesprochen, dass Niedersachsens Sozialdemokraten „beflügelt“ in dieses Jahr gehen. Nie standen die Chancen für einen Regierungswechsel so gut. Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet in diesem Land!

Lassen Sie sich mit uns auf einen Dialog über die Zukunft ein. Ich freue mich darauf. Denn wie hat schon der von mir sehr geschätzte frühere Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) festgestellt: Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Niedersachsen sind dazu bereit!

Falls Sie dazu Anregungen haben oder Fragen, wenden Sie sich gern an mich.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!
 

Ihr

Schostoku