Kolumne 40/2012 [15.10.12]: Weichenstellung und Aufbruch

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Liebe Leserin, lieber Leser,

noch knapp 100 Tage bis zur Landtagswahl. Das bedeutet: In diesem Herbst wird vieles anders. Schon die vergangene Woche war durch Umzug, Reise, neue Weichenstellung und Aufbruch geprägt.

Am Montag ist die SPD-Fraktion vom Nebengebäude zurück in das Leineschloss gezogen. Für mich sind damit die letzten vier Monate in den frisch renovierten Räumen des Landtags angebrochen. Als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion werde ich mit aller Kraft in den letzten 100 Tagen dieser Legislaturperiode für den politischen Wechsel in diesem Land kämpfen – und dann, nach kurzer Pause, beginnt schon der Kampf um die Oberbürgermeisterwahl in Hannover, wo ich als Kandidat der SPD antrete.

“Altbacken” nennt Ministerpräsident David McAllister den Wahlkampf im Land, den die SPD und allen voran unser Spitzenkandidat Stephan Weil liefert. Versteht sich, denn vom “SPIEGEL” nach dem CDU-Dudelsack-Song verspottet mit der Zeile “Tri-Tra-Trullala – der Ministerpräsent ist da” und schon fast 100.000 Menschen bei youtube offenbarend, dass man eine (rote) Sprotte nicht von einem Hering unterscheiden kann, bleibt nur Abteilung Attacke.

Oder steht “altbacken” für solide? Als Mitglied der Programmkommission habe ich den vorläufigen Abschluss des Dialogs und der Diskussion um das Regierungsprogramm der niedersächsischen SPD sehr intensiv erlebt. Seit Februar gab es dazu Rückmeldungen aus verschiedensten Richtungen, alles wurde in vielen Sitzungen beraten, und am Montag lief die letzte Beratung und Beschlussfassung.

Dieses Programm wird sicher noch Veränderungen oder Konkretisierungen erfahren, wichtig ist aber die Gesamtbotschaft: Bildung, Arbeit und Wirtschaft müssen in Niedersachsen wieder gestärkt werden. Wir als SPD nehmen die Herausforderungen des Bevölkerungs- und des wirtschaftlichen Strukturwandels auf. Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen und Regionen die demografischen Herausforderungen annehmen und stemmen. Ob eine Kommune wächst oder ob sie gegen Schrumpfung kämpfen muss – da sind gewaltige Anstrengungen im Wirtschaftlichen und im Sozialen nötig. Die Infrastruktur muss angepasst werden für die Älteren. Um die Jüngeren müssen wir werben. Es sind die Fachkräfte der Zukunft, und deshalb brauchen sie die beste Bildung. Keiner darf fallen gelassen oder in ewigen Warteschleifen geparkt werden.

Viele Probleme können nur gemeinsam und im ständigen Dialog gelöst werden. Die SPD wird diesen Dialog auch im Regierungshandeln fortsetzen. Wir wollen eine neue Form des Regierens, nicht schlaglichtartige Aufmerksamkeit durch Egoismen der Ressorts, sondern gemeinschaftliche Arbeit an Lösungen. Die SPD-Landesregierung will durch Teamleistungen glänzen. Dass uns das mit dem Bündnispartner DIE GRÜNEN an unsere Seite besser gelingen wird als CDU mit FDP hat an diesem Wochenende Jürgen Trittin auf dem Landesparteitag der GRÜNEN klasse festgestellt. Sein Kommentar zur schwarz-gelben Truppe: “Die können nicht regieren. Die können ja nicht mal rudern.” Stimmt. Und das ist wie der Song mit den Dudelsackbläsern: einfach nur peinlich.

Falls Sie dazu Anregungen haben oder Fragen, wenden Sie sich gern an mich.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!


Ihr

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