Kolumne 45/2012 [19.11.12]: Schwarz-Gelbes Ende

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Liebe Leserin, lieber Leser,

die Stadt, die mir die liebste ist, hat allen anderen deutschen Kommunen derzeit etwas voraus: Hannover ist die Hauptstadt der Bundesparteitage. Mit den Grünen hat das in der vorigen Woche begonnen. Vom 3. bis 5. Dezember werden sich die CDU-Truppen hier um ihre Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel scharen. Am 9. Dezember folgt dann der außerordentliche Bundesparteitag der SPD. Hannover, das steht fest, rückt in den Fokus von Partei- und öffentlichem Interesse. Schließlich ist die Landtagswahl am 20. Januar die entscheidende Belastungsprobe für die schwarz-gelbe Koalition auch auf Bundesebene.

Schwarz-Gelb in Niedersachsen hat längst abgewirtschaftet. SPD und Grüne werden in diesem Land, so meine feste Überzeugung, auf Wunsch der Wählerinnen und Wähler die politische Verantwortung übernehmen. Für die Bundestagswahl im September hat sich bislang ein Kurswechsel nicht ganz so eindeutig abgezeichnet. Doch nach jüngsten Informationen aus dem "Regierungsmonitor" der Forschungsgruppe Wahlen (gestern nachzulesen bei “spiegel online”) stellen die Deutschen der schwarz-gelben Koalition ein vernichtendes Urteil aus: Nur noch ein Viertel meint, dass es der Regierung um das Gemeinwohl gehe. Sieben von zehn Deutschen werfen der Koalition aus CDU/CSU und FDP vor, sie bediene lediglich die Interessen einzelner Gruppen. Zwei Drittel sind der Überzeugung, dass sich Merkels Regierung "gar nicht" oder "nicht so stark" um die Zukunftsprobleme des Landes kümmere.

Entscheidend für das schlechte Abschneiden sind die Liberalen. "Vizekanzler Rösler ist lediglich für Minderheiten bürgernah", heißt es in der Studie. Würde die Forschungsgruppe eine ähnliche Umfrage in Niedersachsen machen, so wüssten garantiert die wenigsten, dass Wirtschaftsminister Jörg Bode überhaupt stellvertretender Ministerpräsident ist. In die Annalen eingehen wird der Mann, der in Hannover gegen die Ansiedlung des E-Commerce-Händlers Netrada wetterte, der zu wenig unternimmt, um die Siag-Werke zu retten und auffällige Leidenschaft nur beim Thema freie Fahrt für Autofahrer offenbart, wohl kaum.

Wie sich Jörg Bode und sein Mitstreiter, der Umweltminister Stefan Birkner angesichts der öffentlichen Stimmung fühlen müssen, hat Liedermacher Konstantin Wecker in einem Lied beschrieben: “Melancholie. November eben. Die Sonnenstunden werden knapp. Grad übte man sich noch im Schweben.
Nun stürzt man mit den Blättern ab.”

Ihnen allen wünsche ich, dass Sie diese kalten, grauen, verregneten Tage gut durchstehen, dass die Vorweihnachtszeit Sie wieder schweben lässt. Ich freue mich auf klirrende Kälte – auch wenn sie auf die heiße Phase des Wahlkampfes trifft. Selbst wenn dann der Einsatz beschwerlich ist – mit Ihrer Hilfe wird er am Abend des 20. Januar belohnt!


Falls Sie dazu Anregungen haben oder Fragen, wenden Sie sich gern an mich.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!


Ihr

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