Kolumne 6/2013 [11.02.2013]: Koalitionsvereinbarung und die Freude auf neue Begegnungen

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Liebe Leserin, lieber Leser,

sollte ich jemals ein Drehbuch für einen Film oder ein Theaterstück schreiben wollen, so haben mir die beiden vergangenen Wochen die besten Vorlagen geliefert. Ein Raum, 20 Menschen, viel Schnittchen, noch mehr Kaffee. Diskussionen. Jedes Lächeln, jedes Hochziehen der Augenbrauen, ja, sogar ein Hüsteln gewinnt Bedeutung. Am Anfang kaum wahrnehmbar: die Gruppe wandelt sich, wird zum „wir“. Am Ende (fiktiv natürlich in meinem Drehbuch) steht eine gemeinsame Erklärung. In diesem Fall die Koalitionsvereinbarung von Rot-Grün, der künftigen Landesregierung in Niedersachsen.

Erst die Inhalte, dann das Personal. Nur sieben Verhandlungstage hat es gebraucht, um eine Verständigung auf den Koalitionsvertrag und ein Kabinett zu erarbeiten. "Es zieht ein neuer Anstand ein. Das Bundesland erlebt gerade, wie die Phrase vom ´anderen Politikstil´ mit Leben gefüllt wird. Inhaltlich wie personell", schrieb die Süddeutsche Zeitung in einem ersten Kommentar „Lob der Sprödigkeit“. Das kann ich bestätigen.

Hier formiert sich eine Regierung unter einem Ministerpräsidenten Stephan Weil, die die Herausforderungen der Energiewende, der Bevölkerungsentwicklung in den verschiedenen Regionen annimmt und die den Schwerpunkt Bildung als dem zentralen Thema der Chancen für Kinder und Jugendliche, aber auch für die Wirtschaft in einem schwierigen Strukturwandel angehen wird. „Schnörkellos und ohne viel Tamtam“ liefen Austausch, Beratung und Verhandlung. Der Text wird jetzt veröffentlicht und am Wochenende auf den Parteitagen diskutiert und verabschiedet. Am 19. Februar folgt der Wahl des Landtagspräsidiums die Wahl und Vereidigung des Ministerpräsidenten, dann die Ernennung der Ministerinnen und Minister. Damit beginnt mit Regierungserklärung und der anschließenden Aussprache der „parlamentarische Alltag“ der 17. Legislaturperiode. Ich bin sicher, diese neue Regierung garantiert eine neue, bessere politische Kultur.

Das historisch oft bemühte Wort von „mehr Demokratie wagen“, das in der Pressekonferenz zum Abschluss der Verhandlungen fiel, löst bei mir Nachdenklichkeit aus. Denn genau das steht für mich am Anfang eines neuen Wahlkampfes. Der Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters soll auch einer um Konzepte für die Zukunft Hannovers sein. Dafür sind Öffentlichkeit, Dialog und Transparenz unerlässlich. Mit den Bürgerinnen und Bürgern will ich ins Gespräch kommen. Nicht abwarten, dass sie zu unseren Veranstaltungen oder an den Infostand kommen, sondern dort hingehen, wo der Mittelpunkt ihres Lebens ist: Arbeit, Kultur und Freizeit, Bildungs- und Pflegeeinrichtungen - auch dorthin, wo gefeiert wird, wo nur nebenbei und humorvoll über Politik gesprochen wird. In den vergangenen Wochen hatte ich leider wirklich nur sehr wenig Zeit, noch andere Termine und Besuche zu unternehmen, reihenweise fielen schöne Begegnungen wegen der intensiven und zeitbeanspruchenden Beratungen aus.

In den kommenden Wochen und Monaten aber werde ich als OB-Kandidat der SPD jede Menge Veranstaltungen besuchen. Ich erkenne die wertvolle Wirkung des Engagements von Vereinen, Verbänden und Initiativen für den Zusammenhalt in unseren Stadtteilen und der Stadt. Ich erkenne die wertvolle Unterstützung der Familien und der Kinder. Sie machen Musik und Sport, sie werden zu Recht gelobt und können stolz sein. Wie wichtig das intensive Zusammenleben von Jung und Alt ist, brauche ich nicht zu erwähnen. Das alles macht glücklich und sichert Entspannung.

Laden Sie mich also ein! Ich freue mich auf das Vertiefen alter und das Gewinnen neuer Kontakte. Und ich weiß, dass sie mein Leben bereichern. Mehr als jeder Film und jedes Theaterstück.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!

Ihr

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