Kolumne 11/2013 [18.03.2013]: Die Weichen in Hannover sind gestellt

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Liebe Leserin, lieber Leser,

das politische Hannover wird in den kommenden Tagen und Wochen ein wenig zur Ruhe kommen. Jetzt sind Osterferien angesagt. Womit wir schon bei einem der wichtigsten Themen für junge Familien sind. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat in seiner letzten Sitzung vor der Osterpause auf Initiative von SPD und GRÜNEN entschieden, die Betreuung von Schulkindern an Ganztagsschulen während der Schulferien erheblich und verbindlich auszubauen. Hier zeigt sich, dass Hannover beständig große Schritte in der Familienfreundlichkeit macht. Das ist gut für berufstätige Eltern und für Kinder. Aber auch für die Wirtschaft. Immer häufiger wird das Angebot an Betreuungsmöglichkeiten als mitentscheidend für einen Jobwechsel oder die Verlagerung von Arbeitsplätzen genannt. Die guten Voraussetzungen in Hannover – und dazu zählen auch die bezahlbaren Mieten, die Infrastruktur, das Kultur- und Freizeitangebot – garantieren weiteres Wachstum der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Im Landtag fand gerade die erste reguläre Plenarwoche mit für die Kommunen interessanten Themen statt. In erster Lesung haben die Abgeordneten über die Wiedereinführung der Stichwahlen beraten. Erhält im ersten Wahlgang keiner der OB-Kandidaten (auch viele Landräte und Bürgermeisterinnen/Bürgermeister werden dieses Jahr noch neu gewählt) 50 Prozent der Stimmen, folgt zwei Wochen später ein erneuter Urnengang, zu dem sich die zwei bestplatzierten Kandidatinnen und -kandidaten stellen. Die Stichwahl entfällt für alle Wahlen vor dem 22. September 2013. Für die Wiedereinführung sind Argumente und Erfahrungen überzeugend. Niedersachsen ist das letzte Land, in dem seit 2011 die Stichwahlen abgeschafft waren und jetzt wieder eingeführt werden.

In Hannover sieht es derzeit so aus, als hätten Wählerinnen und Wähler bei der ersten Abstimmung die Entscheidung zwischen drei Männern. GRÜNE und CDU haben ihre Kandidaten fürs Oberbürgermeisteramt in Hannover nun auch nominiert. Jetzt kann die Auseinandersetzung über die beste Politik für Hannover beginnen. Ich freue mich darauf!

Ich habe viel vor für Hannover. Aber ich weiß auch genau, dass diese lebenswerte Stadt nicht neu erfunden werden muss. Zum Glück hat Hannover beides: bis heute viel erreicht und beste Chancen für morgen dazu. Erreichtes muss gesichert und Neues angepackt werden. Hannover gilt es klug, entschlossen und mutig zu gestalten. Ohne falsche Illusionen, aber auch ohne falsche Bescheidenheit. Dies möchte ich jetzt schon im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern beginnen. Mein Angebot ist ein Zukunftskongress im Juni mit den Themen, die packend und spannend für die kommenden Jahre sind.

Viele Themen höre ich von Ihnen in meinen „Tagen im Stadtteil“, auch in der vergangenen Woche. Zum Beispiel in der Südstadt haben sich viele neue Kontakte mit Ihnen und damit interessante neue Anregungen für ein solches Stadtgespräch ergeben.

Meine Erfahrungen und das, was mich bewegt, dokumentiere ich regelmäßig in Internet, vor allem bei Facebook. Schauen Sie doch mal vorbei. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen – sei es dort, am Telefon, mit Emails oder bei den Touren! Wir sehen uns! Hoffentlich auch in dieser Woche - trotz oder gerade wegen der Ferien - in unserer Stadt und in unseren Stadtteilen!

Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche!

Ihr

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