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Ernsthaft an Konsens arbeiten

Laufzeitverlängerung – Fukushima – Energiewende. Dieser Dreiklang reicht aus, um die bemerkenswerte Kehrtwende der schwarz-gelben Energiepolitik der vergangenen Monate zu skizzieren. Dass es einen Ausstieg aus der Atomenergie und einen damit verbundenen Umbau unserer Gesellschaft geben wird, ist inzwischen unstrittig. Die Frage lautet, auf welcher Basis wird er gestaltet? mehr...

 
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Stefan Schostok: SPD-Fraktion macht irreguläre Vergabe von Fördermitteln zum Thema im Landtag

Die SPD-Fraktion macht die mutmaßlich irreguläre Vergabe von Fördermitteln durch das niedersächsische Wirtschaftsministerium zum Thema der nächsten Landtagssitzung. Hintergrund ist ein Bericht der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag, 21. Mai 2011, wonach der Landesrechnungshof bei einer Stichprobe festgestellt habe, dass zwischen 2005 und 2010 mindestens 20 Unternehmen zu Unrecht Fördermittel aus Steuergeldern erhalten hätten („Niedersachsen gab Millionen für dubiose Projekte“). mehr...

 
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EU-Projekttag – Stefan Schostok besucht Grundschule Mengendamm

„EU-Projekttag an Schulen“ - diese Initiative erfolgte 2007 im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Dieses Jahr findet er zum 5. Mal statt. Ziel war und ist es, durch Gespräche und Diskussionen mit Politikern und Vertretern der europäischen Institutionen das Interesse und das Verständnis für die europäische Integration bei Schülerinnen und Schülern zu stärken. mehr...

 
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Stefan Schostok: SPD-Fraktion kündigt Vorlage eines Niedersächsischen Teilhabegesetzes für Herbst dieses Jahres an

Stefan Schostok, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, hat am Freitag zum Auftakt der „Tour der Teilhabe“ die Vorlage eines Niedersächsischen Teilhabegesetzes durch die SPD-Fraktion noch in diesem Jahr angekündigt. „Wir sehen nicht ein, warum Menschen mit Migrationshintergrund in einer schlechteren Ausgangslage sein sollen, als andere Menschen. Wir wollen diese Unterschiede, etwa beim Wahlrecht, nicht länger hinnehmen“, sagte Schostok zur Begründung am Freitag in Hannover. mehr...

 
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Stefan Schostok: Klausurtagung „wichtige Etappe hin zum Regierungswechsel“

Als eine „wichtige Etappe hin zum Regierungswechsel 2013“ hat SPD-Fraktionschef Stefan Schostok die Klausur der SPD-Landtagsfraktion auf Norderney bezeichnet. „Wir streben einen Politikwechsel in Niedersachsen an, keinen bloßen Machtwechsel. Schwarz-Gelb gibt keine Orientierung. Diese Landesregierung kann es nicht“, sagte Schostok am Mittwoch vor Journalisten im Norderneyer Versammlungszentrum „Conversationshaus“. mehr...