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Stefan Schostok: "Schünemann-Vorschlag treibt Keil zwischen Kommunen"

Zu den Überlegungen von Innenminister Schünemann, die Gewerbesteuer durch „ein neues Modell mit verschiedenen Steueränderungen“ zu ersetzen, bemerkt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: „Mit den von ihm initiierten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes treibt Innenminister Schünemann einen Keil zwischen die niedersächsischen Kommunen. mehr...

 
 

Schostok gratuliert Schilff zur Wahl zum GdP-Landesvorsitzenden

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, gratuliert dem neu gewählten Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Dietmar Schilff, sehr herzlich. „Das heutige Wahlergebnis von 94,6 Prozent ist Ausdruck einer großen Wertschätzung der Person Dietmar Schilff und der von ihm bisher für die Polizistinnen und Polizisten in Niedersachsen geleisteten Arbeit. mehr...

 
 

Stefan Schostoks Erwiderung auf die Regierungserklärung von Minister Lindemann | Rede im Landtag

Am Mittwoch, 19. Januar, hielt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Schostok folgende Rede:
Herr Minister Lindemann,
zunächst einmal wünsche ich Ihnen unabhängig von der derzeitigen unterschiedlichen politischen Einschätzung der Agrarpolitik des Landes viel Glück und Fortune in Ihrem neuen Amt. Sie können es wahrlich gebrauchen bei diesem Kabinett.
Nun ist es ja aller Ehren wert, Herr Minister Lindemann, dass Sie hier versuchen, für Ihren Ministerpräsidenten die Kohlen aus dem Feuer zu holen. mehr...

 
 

Grotelüschen-Rücktritt überfällig - McAllister hat quälende Hängepartie in die Länge gezogen

Zum Rücktritt von Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen bemerkt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok:
„Wir begrüßen die Entscheidung von Frau Grotelüschen, das Amt der Landwirtschaftsministerin aufzugeben. Dieser überfällige Schritt macht den Weg frei für einen dringend notwendigen Neuanfang an der Spitze des Landwirtschaftsministeriums. Mit ihrem Weggang ist die Hoffnung verbunden, dass das Haus wieder arbeitsfähig wird. mehr...

 
 

Stefan Schostok - ZDF-Verwaltungsrat: Thümler verschweigt Einflussnahme von Stoiber und Koch

Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck möge als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats zurücktreten, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok:
„Herr Thümler hat offenbar verdrängt, welchen unheilvollen Einfluss die ehemaligen Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen, Edmund Stoiber und Roland Koch, auf das ZDF und dortige Personalentscheidungen genommen haben. ... mehr...

 
 

Haushaltsdebatte - Schlusserklärung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Stefan Schostok

Ihr Finanzminister, meine sehr geehrten Abgeordneten der Regierungsfraktionen, hat nur Entlastungsangriffe gefahren. Wir haben Ihnen anscheinend mit unseren Anträgen schwer zugesetzt. Sie spielen nur mit Fouls, Sie haben keine Ideen und Sie begehen Verfassungsbruch. Ihr Finanzminister Herr Möllring hat nur über unsere Klage und die Anträge der Oppositionsparteien geredet und kein Sterbenswörtchen zu den Steuermehreinnahmen verloren. Das müsste Ihnen doch zu denken geben. mehr...

 
 

Stefan Schostok: Möllrings finanzpolitischer Dadaismus

Wie ein Geisterfahrer, der der Polizei vorwirft, ihn nicht früher gestoppt zu haben, hat Finanzminister Möllring heute bei der Landtagsdebatte zum Haushalt 2011 agiert. „Der Minister verlangt von der Opposition, dass sie verfassungswidrige Haushaltsentwürfe der Landesregierung mit einem Änderungsantrag geradebiegt. Einen anderen Beweis für eigene Ratlosigkeit kann der Minister nicht liefern“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok, nach der Haushaltsdebatte im Landtag. mehr...

 
 

Haushaltsrede von Stefan Schostok im Landtag

Am 7.12.2010 hielt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Nds. Landtag folgende Rede zu Haushalt:
Diese Landesregierung betreibt keine verantwortliche Haushaltspolitik. Sie sind Hasardeure, die die Zukunft des Landes nicht im Blick haben. Sie sind nur darauf bedacht, dass Ihr Märchen von einer guten Haushaltsentwicklung nicht enttarnt wird. Ihr Konzept besteht darum lediglich aus einem atemlosen und planlosen Nachvollziehen der Steuereinnahmekurve. mehr...

 
 

Stefan Schostok: SPD-Haushaltsplan bringt Wahrheit, Klarheit und Ehrlichkeit zurück

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, hat die Landesregierung aufgefordert, im Rahmen der Haushalts-beratungen einen 2. Nachtragshaushalt 2010 vorzulegen und den Weg der weiteren Verschleierung der wahren Landesfinanzen zu verlassen. „Die Landesregierung muss endlich zu einer Haushaltspolitik der Wahrheit und Klarheit finden. mehr...